AGB's - Internationale Schwertransportbegleitung Tromsdorf

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Firma Hans-Peter Tromsdorf
Stand 01.08.2018
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Geltungsbereich
Nachstehend benannte allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Hans-Peter Tromsdorf  gelten für alle Leistungen, die die Firma Hans-Peter Tromsdorf dem Kunden gegenüber zukünftig erbringt und zwar auch dann, wenn diese nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart wird.

Mit der Auftragsvergabe an die Firma Hans-Peter Tromsdorf  werden die allgemeinen Geschäftsbedingungen jeweils in der neuesten Fassung ausdrücklich anerkannt.
Abweichungen von den vorliegenden Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn die Firma Hans-Peter Tromsdorf die Abweichungen schriftlich bestätigt. Zunächst wird den Hinweisen des Kunden auf vorhandene eigene Geschäftsbedingungen im Rahmen einer schriftlichen Auftragsbestätigung ausdrücklich widersprochen.

Vertragsabschluß
Der Vertrag über die Bereitstellung einer Begleitung und/oder Einholung einer Genehmigung kommt mit dem Eingang des Auftrages bei der Fa. Hans-Peter Tromsdorf zustande, ohne dass es einer schriftlichen Bestätigung bedarf. Kann die Fa. Hans-Peter Tromsdorf den Auftrag nicht übernehmen, so hat sie unverzüglich, d.h. spätestens bis zum Ablauf  des nächsten Tages nach Auftragserteilung die Zurückweisung des Auftrages zu erklären (schriftlich od. telefonisch).

Als wirksames Angebot zum Abschluss eines Vertrages zur Bereitstellung  einer Begleitung gelten auch mündlich erteilte Aufträge. Aufträge zur Einholung einer Genehmigung sind schriftlich unter Bekanntgabe der Streckenführung und des einzusetzenden Fahrzeuges zu erteilen.  Der schriftliche Auftrag zur Beschaffung der Genehmigung  gilt gleichzeitig als Vertrag, jegliche Änderungen bedürfen der Schriftform. (Achsabstände und Achslasten sind anzugeben) Das Antragsformular für Schwertransporte ist hierbei sehr hilfreich.

Sofern wir keine Streckenführung vorgeschrieben bekommen, erstellen wir die Route anhand der uns vorliegenden Daten, die behördlich genehmigt werden. Wir übernehmen keine Garantie für dei Befahrbarkeit der Strecke. Auf ausdrücklichen Wunsch wird die Strecke vor- und nachher kostenpflichtig geprüft.

Leistungsausführung / Leistungszeit
Die erteilten Aufträge werden von der Fa. Hans-Peter Tromsdorf mit der verkehrsüblichen Sorgfalt ausgeführt. Die Firma Hans-Peter Tromsdorf ist nicht verpflichtet, die Leistung durch eigenen Fuhrpark und Mitarbeiter zu  erbringen.  Sie ist berechtigt, zur Erfüllung der vertraglichen Leistungspflicht, an andere kompetente Begleitfirmen zu vermitteln. Die Transportbegleitungen werden rechtzeitig  (30 min vorher) an dem vom Kunden angegebenen Abfahrtort bereitgestellt. Die Zeitdauer zur Genehmigungsbeschaffung  kann nicht exakt festgelegt werden. Diesbezügliche Angaben sind unverbindlich. Eine notwendige Polizeibegleitung wird erst angefordert, wenn diese in der vorliegenden Transportgenehmigung  angeordnet wird oder vom Kunden schriftlich gewünscht  wird.

HINWEIS:  Polizeibegleitung ist 48 Std. vor Fahrtbeginn anzumelden !

Die Firma Hans-Peter Tromsdorf haftet nicht für Verzögerungen in der Transportabwicklung, die dadurch entstehen, dass an den bereitgestellten Begleitfahrzeugen ( eingesetzter Subunternehmer ) Defekte auftreten. Ebenso wenig haftet die Firma Hans-Peter Tromsdorf für Verzögerungen, die durch Umstände bedingt sind, die sich dem Verantwortungsbereich der Fa. Hans-Peter Tromsdorf entziehen (Wetterlage, Unfälle auf der Anfahrtsstrecke, verkehrslenkende Maßnahmen , behördliche Auflagen, die nicht durch den Auftrag zur Genehmigungsbeschaffung umfasst sind, etc.).

Preise und Zahlungsbedingungen
Soweit nicht anders angegeben, erfolgt die Abrechnung des Auftrages auf der Grundlage des erteilten Angebotes. Ist ein Angebot vor Abschluss des Vertrages nicht erteilt worden, so werden folgende Richtsätze zugrunde gelegt. Eine Pauschale für Telefon bzw. Faxauslagen wird in jedem Fall mit berechnet. Die abgerechneten Preise verstehen sich jeweils zzgl. der gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Angebote und Kostenvoranschläge sind unverbindlich und bis 2 Monate nach Ausfertigung gültig. Soweit nicht anders vereinbart, gilt folgende Zahlungsvereinbarung:

14 Tagen mit 2% Skonto oder 30 Tage ohne Abzug

Die Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Firma Hans-Peter Tromsdorf über den Betrag verfügen kann. Im Falle der Zahlung durch Scheck gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn der Scheck vorbehaltlos gutgeschrieben ist. Gerät der Kunde in Verzug, so ist die Firma Hans-Peter Tromsdorf berechtigt, von diesem Zeitpunkt an Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredit zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer zu berechnen. Dem Kunden steht die Möglichkeit offen, der Firma Hans-Peter Tromsdorf eine geringere Zinsbelastung nachzuweisen.
Wenn der Firma Hans-Peter Tromsdorf Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers in Frage stellen, insbesondere einen Scheck nicht einlöst oder seine Zahlungen einstellt, oder wenn andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers in Frage stellen, so ist die Firma Hans-Peter Tromsdorf berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, auch wenn sie Schecks angenommen hat.

Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt , wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind.

Erfolgt eine Stornierung des Auftrages durch den Kunden, egal aus welchem Grund, so bleibt der Kunde gleichwohl verpflichtet, alle bereits angefallener Gebühren und Kosten zu erstatten zzügl. einer Pauschale von 50,00 € zzgl. der gesetzlichen MwSt.

Haftung
Die Firma Hans-Peter Tromsdorf haftet bei der Abwicklung der Aufträge für ihre Mitarbeiter. Fremdfirmen  haben für Ihre Haftung selbst eine Haftpflichtversicherung abzuschließen !
Im Falle der mündlichen Auftragserteilung haftet die Fa. Hans-Peter Tromsdorf nicht für Missverständnisse, die sich aus der Auftragserteilung ergeben. Die Firma Hans-Peter Tromsdorf haftet ferner nicht für fehlerhafte Anweisungen des Kunden, für die Einhaltung der behördlichen Auflagen, Schäden im öffentlichen Verkehrsraum, die durch das begleitete Fahrzeug entstehen und für Schäden, die daraus resultieren, dass Mitarbeiter der Firma Hans-Peter Tromsdorf Hilfestellungen bei der Durchführung des Transportes (z.B. Nachlenken, Einweisungen etc.) leisten.
Der Kunde hat vor Fahrantritt die genehmigte Wegstrecke auf Fehler zu überprüfen. Für Fehler in der Streckenerkundung haftet die Firma Hans-Peter Tromsdorf nicht.

Nachwort
Für diese Geschäftsbedingungen und gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der Firma Hans-Peter Tromsdorf und dem Kunden gilt das Recht der BRD.
Soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliche - rechtlichen Sondervermögen ist, ist Siegen ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenden  Streitigkeiten.

Erfüllungsort der von der Firma Hans-Peter Tromsdorf zu erbringenden Leistungen ist Siegen. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen und Vereinbarungen nicht berührt.

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen behalten ihre Gültigkeit bis Ihnen eine neuer Fassung vorliegt !
Hans-Peter Tromsdorf
  (Firmen-Inhaber)
Hans-Peter Tromsdorf
Internationaler Schwertransport-Service
Untere Dorfstr. 137  •  D-57074  Siegen
Fon +49 (0)271 / 2 34 66 98
Fax +49 (0)271 / 2 34 66 99
Email: info@trolog.de
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